8. Mai 2023

Zimbabwe: Im September 2022 war die weltweit bekannte Autorin Tsitsi Dangarembga vom Antikorruptionsgerichtshof wegen öffentlichen Aufrufs zur Gewalt, Friedensbruchs und Bigotterie zu sechs Monaten Haft auf Bewährung und 175 Euro Strafe verurteilt worden. In Berufung wurde sie heute Montag vom Obersten Gerichtshof freigesprochen – der Antikorruptionsgerichtshof habe fehlerhaft argumentiert, die Plakate, deretwegen sie verurteilt worden war, “seien weder obszön noch beleidigend, missbräuchlich oder bedrohlich gewesen“.
https://www.orf.at/#/stories/3315597/

Westsahara/EU: Die EU wird – zumindest vorerst – nicht mehr vor der Westsahara-Küste fischen. Das Europäischen Gericht (EuG) hatte bereits im September 2021 erkannt, dass das Abkommen mit Marokko nicht auf die Westsahara anwendbar sei und hatte weiteres Fischen lediglich für die Dauer des Berufungsverfahrens erlaubt. “ Offen bleibt allerdings, wie denn die Fischerei nach der ‘vorübergehenden Unterbrechung‘ fortgeführt werden soll, ob man dazu womöglich mit der Polisario-Front als der Vertreterin der Westsahara verhandeln will“.
https://www.jungewelt.de/artikel/450838.keine-eu-fischerei-mehr-vor-westsahara.html

Äthiopien/Kenia/Deutschland: Bei seinem Besuch in Addis und Nairobi versuchte Scholz einerseits den Einfluss Chinas und Russlands zurückzudrängen. Andererseits ging es ihm in Nairobi um grünen Wasserstoff. Und auch um das Anwerben kenianischer Arbeitskräfte – im Gegenzug wird Nairobi abgeschobene KenianerInnen zurücknehmen.
https://www.jungewelt.de/artikel/450434.ostafrika-scholz-auf-partnersuche.html




7. Mai 2023

Japan & Ägypten, Ghana, Kenia, Mosambik: Auf seiner Afrikareise hat der japanische Premierminister in Kairo, Accra, Nairobi und Maputo die jeweiligen Präsidenten getroffen. Thema war vor allem Wirtschaftliches. Aber die Reise ist – in Vorbereitung des Ende Mai in Japan findenden G7-Gipfel – angeblich auch als Versuch zu werten, den Einfluss Chinas und Russlands in Afrika zugunsten der Triade & Co zurückzudrängen.
https://www.deutsche-afrika-stiftung.de/press/kw-18-2023-allianzschmiede/