Mehr und mehr enttäuschen die Früchte die Versprechen der Blüten. Weitere Überlegungen zu ungeei

Günther Lanier, Ouagadougou, 16.6.2021

* * *


Die Karte zeigt den Sahel, die roten Kreise die beiden Brennpunkte des Terrors[1]

* * *

Der Auslöser für diesen Artikel sind die rezenten Schaumschlägereien des Herrn Macron. Aber ich will mit Näherliegendem beginnen und mich damit ausführlicher beschäftigen als mit dem französischen Präsidenten: mit einigen Reaktionen auf die über hundert Opfer des Terrorismus in Solhan im Nordosten Burkina Fasos.

In der Nacht vom 4. auf den 5. Juni wurde Solhan von bewaffneten Männern angegriffen. Nach offiziellen Angaben kamen 132 EinwohnerInnen zu Tode, 40 wurden verletzt, 7.644 flohen in der Folge. Die Département-Hauptstadt Solhan liegt ein Dutzend Kilometer von Sebba entfernt, der Provinzhauptstadt von Yagha, einer der vier Provinzen der von den terroristischen Angriffen hauptbetroffenen Region Sahel.

In Sebba hat die burkinische Armee einen Stützpunkt. Dieser war erst ein paar Wochen zuvor (am 17. Mai) vom burkinischen Verteidigungsminister Cheriff Sy besucht worden, einerseits zum Aufmöbeln der Moral der Truppen, andererseits um zu zeigen, dass die Situation wieder unter Kontrolle, die Terrorismusgefahr zurückgedrängt worden war. Der Angriff auf das nahegelegene Solhan ist als symbolische Antwort auf diesen hohen Besuch zu sehen[2]. Die SoldatInnen aus Sebba waren erst Stunden nach dem in den frühen Morgenstunden erfolgten Abzug der Angreifer nach Solhan gekommen. Warum? Sie waren verständigt. Einer der Gründe für die zu späte Hilfe war, dass bei derartigen terroristischen Attacken auf den Zufahrtsstraßen von den Angreifern gerne Minen gelegt werden und sich die Armee dem nicht aussetzen wollte – der Verteidigungsminister-Besuch war auch per Helikopter erfolgt, weniger um Zeit zu sparen, als um den wichtigen Herren nicht solchen Gefahren auszusetzen[3].

Es ist in letzter Zeit insbesondere in der burkinischen Sahel-Region wieder vermehrt zu terroristischen Angriffen gekommen. Eventuell hat das mit schiefgegangenen Verhandlungen zwischen burkinischem Geheimdienst (Agence nationale de renseignements/ANR) und der Gruppe für die Unterstützung des Islams und der Muslime (GSIM)[4] zu tun – solche Verhandlungen hätten im Vorjahr ein relativ ungestörtes Abhalten der burkinischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen ermöglicht. Als Gegenleistung für die Nicht-Angriffe seien gefangen genommene Terroristen freigelassen worden, auch Geld soll geflossen sein und bei diesen Zahlungen sei heuer etwas falsch gelaufen – berichtete letzte Woche der Courrier Confidentiel[5].

Eine weitere symbolträchtige Nachricht schockierte Burkina Anfang Juni, da verbreitete sich ein kurzes Video wie ein Lauffeuer via soziale Netze, auf dem drei Jugendliche zu sehen waren, denen im Département Déou[6] gemäß Scharia die rechte Hand amputiert worden war, nachdem sie des Diebstahls überführt worden waren. Auch Déou liegt in der Region Sahel, westlich von Oursi in der Provinz Oudalan. Das Video dürfte schon am 17. Mai aufgenommen worden sein, dem Tag von Cheriff Sys Besuch in Sebba[7].

Der nächtliche Angriff auf Solhan hatte mit einer Attacke des VDP-Stützpunkts begonnen – die Freiwilligen für die Vaterlandsverteidigung (Volontaires pour la défense de la patrie) sind lokale Hilfskräfte der burkinischen Armee, bewaffnet, obwohl sie eigentlich nicht kämpfen, sondern vor allem nicht-militärische Hilfsdienste leisten sollen. Sie waren in letzter Zeit das Lieblingsziel der terroristischen Angriffe. Wie das burkinische Heer selbst haben sich auch die VDPs tödlicher Übergriffe auf ZivilistInnen schuldig gemacht, die sie ohne jegliche Beweise des Terrorismus verdächtigen.

Die Nicht-Intervention des in nächster Nähe stationierten burkinischen Heeres in Solhan und die fast schon paradoxe Erfolglosigkeit der Freiwilligen für die Vaterlandsverteidigung (sie ziehen Angriffe an, statt sie zu verhindern) zeigen freilich vor allem eines: dass Burkina sich völlig verrennt, indem es im Kampf gegen den Terror auf militärische Mittel setzt.

Seit der Solhan-Attacke ging es interessant weiter. Offiziellerseits wurde eigentlich nichts getan, zumindest nichts, was sichtbar wäre. Außer dass eine dreitägige Staatstrauer angeordnet wurde. Dass die Attacke schärfstens verurteilt wurde. Und dass Premierminister Christophe Dabiré sich im Auftrag des Präsidenten Roch Kaboré nach Solhan begeben hat und dort den Familien der Opfer seine Solidarität bekundet und die Bestrafung der Missetäter versprochen hat.

Hingegen wurde heftig gegen manche Medien vorgegangen. Die hätten nämlich falsche Informationen verbreitet. Hätten die Opferzahl aufgeblasen. Hätten berichtet, dass die Terroristen in der auf die Attacke folgenden Nacht, der vom 5. auf den 6. Juni, nach Solhan zurückgekommen wären und weiter geplündert und zerstört hätten. Schon am Nachmittag des 6. Juni hatte die Armee per Presseaussendung dementiert[8]. Es traf dann insbesondere die Oméga-Mediengruppe. Nach einer Anhörung der Verantwortlichen durch die Medienaufsichtsbehörde Conseil supérieur de la communication (CSC)[9] am Montag den 7. Juni beschloss diese am darauffolgenden Dienstag die 120-stündige Suspendierung von Radio und TV-Oméga vom 9. bis zum 13. Juni. Dass es gerade die beiden trifft, entbehrt nicht einer gewissen Pikanterie, denn Radio Oméga – das sich beim Volksaufstand gegen Blaise Compaoré seine Sporen verdient hat – wurde von Alpha Barry gegründet, seit Anfang 2016 Außenminister Roch Kaborés[10].

Zumindest was die Rückkehr der Terroristen nach Solhan betrifft, scheint es die Armee zu sein, die falsch informiert war bzw. hat.[11] Und was die Opferzahl betrifft, so wäre es nicht das erste Mal, dass die Regierung zu niedrige Angaben macht, denken wir nur an das Massaker an den Peulh am 1. und 2. Jänner 2019 in Yirgou[12].

Der CSC hat es nicht bei Radio und TV Oméga belassen, inzwischen wurde z.B. auch der Journalist Issaka Lingani des Fernsehsenders BF1 verwarnt, er hätte es dem Verteidigungsminister gegenüber an Anstand fehlen lassen, hätte sich verächtlich und beleidigend geäußert – der Journalist hatte Cheriff Sy Inkompetenz vorgeworfen[13]. Derselbe Vorwurf ließe sich gut und ohne gegen die Wahrheit zu verstoßen auch gegen den Oberbefehlshaber der Armee, den burkinischen Präsidenten Roch Kaboré erheben.

Doch ist der CSC freilich Teil des Machtdispositifs und Sündenböcke – die ja per Definition unschuldig sind – sind stets leichter zu finden als Lösungen.

Wie soll es denn mit Burkina Faso weitergehen, wurde ich gestern Abend von einer an Land und Leuten überaus interessierten Agroökologin gefragt, die knapp neun Monaten in Ouagadougou gelebt und ein Projekt lanciert hat, das die Resilienz der Bevölkerung in vom Terrorismus besonders betroffenen Gebieten (in der Provinz Soum im burkinischen Sahel) stärken soll.

Freilich kam ich bei der Antwort ins Stottern.

Und ich hoffe sehr, mich zu täuschen.

Aber es schaut ganz danach aus, als hätten sich die Mächtigen damit abgefunden, dass ein Teil des Landes ihrer Kontrolle entglitten ist, sozusagen nicht mehr dazugehört oder nicht ganz oder nur theoretisch. Dass die erlittenen Gebietsverluste zu Ende sind, ist unwahrscheinlich – nach ein paar Angriffen in der nördlichen Côte d’Ivoire ganz nahe der burkinischen Grenze[14] droht insbesondere die Einrichtung einer neuen “Dreiländerzone“ Côte d’Ivoire-Mali-Burkina (die bisherige betrifft das Gebiet um das Mali-Niger-Burkina-Dreiländereck, auf burkinischer Seite eben die Sahel-Region).

Alle wissen, dass das Militär alleine nichts ausrichten kann. Allen muss klar sein, dass eine Lösung nur lokal und auf Gemeinschaftsebene möglich ist. Eine Rückeroberung der an die Terroristen verlorenen Gebiete muss mit den Herzen und Köpfen der dort Lebenden beginnen – erst dann kann der gemeinsame Feind besiegt werden.

* * *

Nun noch kurz zu Emmanuel Macron. Er kam ja in meinen rezenten Mali-Artikeln beständig vor und nicht gut weg. Mali ist für ihn viel mehr Fokus als Burkina oder Niger, aber Barkhane ist in den drei Ländern aktiv und insofern sind alle drei mit betroffen (und zumindest indirekt auch die beiden restlichen G5 Sahel-Länder Mauretanien und Tschad), wenn der französische Präsident den neuerlichen Putsch in Bamako zum Anlass nimmt, um das Ende der Opération Barkhane zu verkünden. So geschehen in einer Pressekonferenz im Elysée, dem französischen Präsidentenpalast, am vorigen Donnerstag, den 10. Juni 2021.

Macron befindet sich vorzeitig im Wahlkampf. Er muss Aufsehen erregen. Nicht viel anders als TerroristInnen braucht er mediale Aufmerksamkeit. Und seine Aktivitäten und Ankündigungen in Sachen Sahel und Afrika[15] sind medienwirksam. Darum geht es. Zudem war Barkhane in Frankreich immer stärker unter Beschuss gekommen, wegen seiner Kosten, sowohl finanzieller Art als auch an Menschenleben.

 [16]

Was steckt konkret hinter dem Barkhane-Ende?

Der Rahmen der französischen Sicherheitspolitik im Sahel soll sich ändern. Die Strategie soll verbessert werden. Die Zahl der französischen SoldatInnen – derzeit sind es über 5.000 – soll verringert werden. Sie sollen sich auf den Anti-Terror-Kampf konzentrieren, die Wieder-Besetzung zurückeroberter Gebiete (die Frankreich allerdings auch bisher nicht geleistet hat) soll den jeweiligen Staaten obliegen. Die Zusammenarbeit mit den nationalen Armeen soll verbessert und vertieft werden, wobei die Ausbildung – insbesondere im Rahmen der bestehenden multinationalen Ausbildungsmission der Europäischen Union (European Union Training Mission Mali/EUTM) eine Hauptrolle spielen soll. Und was die Militäreinsätze betrifft, soll ihnen die Takuba-Task Force als Rückgrat dienen. Diese wurde am 15. Juli 2020 lanciert und besteht derzeit aus 600 SoldatInnen, die werden sicher beträchtlich aufgestockt werden, wenn Barkhane aufgelöst wird. Sie besteht nicht nur aus französischen Soldaten, steht aber unter französischer Führung[17].

Paris hat seit Langem Druck dahingehend gemacht, dass seine EU-Partnerländer im Kampf gegen den Terror im Sahel mehr “Verantwortung“ übernehmen, sowohl die finanzielle als auch die personelle Ausstattung betreffend. Und dasselbe gilt für seine afrikanischen Partnerländer, wobei da wohl keine finanzielle Unterstützung erwartet wird. Mit seinen laut schallenden Ankündigungen zur Neugründung der Anti-Terror-Politik im Sahel erhöht Macron diesen Druck. Wir werden sehen, wie viel Erfolg ihm beschieden sein wird. Innenpolitisch dürfte er jedenfalls gepunktet und die Kritik an seiner Afrika-Politik besänftigt haben.

Im Sahel dürfte nach der anfänglichen Überraschung inzwischen klar geworden sein, dass es vor allem um den Ankündigungseffekt ging, dass sonst nicht viel passieren wird. Paris hat bewusst versucht, zu beruhigen. So hat zum Beispiel der französische Außenminister Le Drian bei seinem Solhan-Beileidsbesuch in Macrons Auftrag erklärt, die Unterstützung würde weitergehen, es würde sich kaum etwas ändern[18].

* * *

Dass französische Truppen im Sahel stationiert sind, liegt im Pariser Interesse oder zumindest im Interesse dessen, der im Elysée auf dem Thron sitzt – wenn wir von der Opération Serval und dann von Barkhane sprechen, dann zuerst François Hollande und jetzt eben Emmanuel Macron. In den Ländern, denen Frankreich so selbstlos zu Hilfe gekommen ist und wo es nach wie vor darauf besteht, zu Hilfe zu kommen und entsprechenden Einfluss auszuüben, gibt es die Eliten, die sich großteils über die Unterstützung freuen, die ihnen in irgendeiner Form zugutekommen. Ansonsten gibt es viele, die glauben, dass die französische Präsenz mehr Nachteile als Vorteile mit sich bringt und die sich über einen Abzug freuen würden.

Die burkinisch-nigrische Bischofskonferenz, die vom 7. bis 12. Juni in Ouagadougou abgehalten wurde, hat sich mit Solhan und mit der Sicherheitslage beschäftigt. In ihrem Schluss-Communiqué[19] fordern die Bischöfe nicht nur den Staat diesbezüglich zu energischeren und rigoroseren Anstrengungen auf, sie fragen sich auch, warum denn gar so viele fremde Truppen präsent sind, während die “Früchte die Versprechen der Blüten mehr und mehr enttäuschen.“[20]

* * *

Endnoten:

[1] Diese Karte stammt aus Günther Lanier, Der Sahel in Not. Wer verliert, wer profitiert, Wien (International – Im Fokus 01/2020) Juli 2020; auch herunterladbar auf https://international.or.at/im-fokus/. Allen, die sich mit den Themen des heutigen Artikels ausführlicher beschäftigen wollen, seien außerdem folgende Artikel empfohlen: Günther Lanier, Wo es keine Perspektive gibt: Boko Haram oder das Versagen des Anti-Terror-Kampfes, Wien (International – Im Fokus 03/2021) 16. April 2021; auch herunterladbar unter https://international.or.at/wp-content/uploads/2021/04/ImFokus_3_2021-end.pdf; Günther Lanier, Der Tschad, der Sahel, Barkhane – die Waisen Idriss Déby Itnos, International/Newsletter 44/2021 vom 21.4.2021, international.or.at/wp-content/uploads/2021/04/2021-04-21-der-Tschad-nach-Deby-Itno.pdf; Günther Lanier, Nicht Bamako, nicht Paris – Kati ist wieder ’mal Malis Hauptstadt, Wien (International – Newsletter 53/2021) 27.5.2021, https://international.or.at/wp-content/uploads/2021/05/Mali-27.5.2021.pdf; Günther Lanier, Update Mali vom 2. Juni 2021, Wien (International – Newsletter 55/2021) 3.6.2021, https://international.or.at/wp-content/uploads/2021/06/Mali-Update-2.6.2021.pdf.

[2] RFI, Attaque de Solhan: le Burkina Faso à nouveau endeuillé par le terrorisme, RFI 6.6.2021 um 4h05, https://www.rfi.fr/fr/afrique/20210606-attaque-de-solhan-le-burkina-faso-%C3%A0-nouveau-endeuill%C3%A9-par-le-terrorisme.

[3] Siehe dazu Hervé d’Africk, Armée, où es-tu ? Courrier Confidentiel 5.6.2021, p.3.

[4] Dschamāʿat Nusrat al-Islām wa-l-Muslimīn. Das Akronym kommt aus dem Französischen: Groupe de soutien à l'islam et aux musulmans. Ist der Al-Qaida zuzuordnen, die sich mit dem Islamischen Staat (IS) teils auch in Burkina schon Gefechte geliefert hat.

[5] Hervé d’Africk, Les terroristes libérés par le Burkina ont repris les armes, Courrier Confidentiel 5.6.2021, pp.2f.

[6] Die Jugendlichen sollen aus den Dörfern Lila und Tiofa sein.

[7] Admin, Terrorisme au Burkina Faso: La Charia fait son entrée à Déou, trois adolescents amputés des mains, Netafrique.net 4.6.2021, https://netafrique.net/terrorisme-au-burkina-faso-la-charia-fait-son-entree-a-deou-trois-adolescents-amputes-des-mains/.

[8] Siehe das Original-Dementi auf https://lefaso.net/spip.php?article105276.

[9] Oberster Kommunikationsrat.

[10] Ich glaube, er ist noch immer Eigentümer, habe aber dafür keine Bestätigung gefunden. Siehe auch Nadoun Coulibaly, Burkina: la suspension de Radio Oméga met-elle Alpha Barry en difficulté ? Jeune Afrique 10.6.2021 um 15h21/16h22, https://www.jeuneafrique.com/1186313/politique/burkina-la-suspension-de-radio-omega-met-elle-alpha-barry-en-difficulte/.

[11] Siehe dazu auch https://web.facebook.com/495732770499088/posts/6109666105772365/?_rdc=1&_rdr.

[12] Siehe dazu Günther Lanier, Unter Generalverdacht. Die Fremden in unserem Inneren, Radio Afrika TV, Wien 27.3.2019. Ich schicke den Artikel gerne zu (glanier (Klammeraffe) gmx.at), RadioAfrika hat offenbar blöder- und ungesicherterweise nach einer HackerInnen-Attacke die alten Artikel verloren.

[13] www.touteinfo.com/Netafrique.net, Médias: le CSC donne un avertissement à BF1 sur des propos, Netafrique.net 15.6.2021, https://netafrique.net/medias-le-csc-donne-un-avertissement-a-bf1-sur-des-propos/.

[14] Der letzte davon am 12. Juni. Siehe Jean-Luc Aplogan, Côte d'Ivoire: trois soldats tués à la frontière avec le Burkina Faso, RFI 13.6.2021 um 15h00, https://www.rfi.fr/fr/afrique/20210613-c%C3%B4te-d-ivoire-trois-soldats-tu%C3%A9s-%C3%A0-la-fronti%C3%A8re-avec-le-burkina-faso.

[15] Er hat in letzter Zeit mit Ruanda Frieden geschlossen, hat gegenüber der Zentralafrikanischen Republik die Suspendierung von Budgethilfe und militärischer Zusammenarbeit erklärt (alle sonstige Unterstützung geht weiter wie bisher), hat Mitte Mai in Paris einen Afrika-Gipfel veranstaltet, der die Ökonomie des Kontinents wieder in Schwung bringen sollte und wo insbesondere dem Sudan Schulden erlassen wurden, von Frankreich mit 5 Mrd Euro mehr als von allen anderen. Und – aber das gehört fast mehr zum Sahel – am 10. Juni wurde in der Côte d’Ivoire eine vor allem von Paris finanzierte Internationale Akademie für den Anti-Terror-Kampf (Académie internationale de lutte contre le terrorisme/AILCT) eröffnet, Außenminister Le Drian war anwesend.

[16] Was dieser Tuareg umhängen hat, ist ein Takuba – nach diesem insbesondere von den Tuareg, aber auch von anderen Ethnien in Nord- und Westafrika benutzten Schwert (auch Takouba) wurde die in der Folge erwähnte Task Force Takuba benannt. Foto Ryszard Vorbrich 1976 in der algerischen Sahara, leicht überarbeitet von GL, https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Tuareg_z_wielb%C5%82%C4%85dem_%E2%80%93_wida%C4%87_miecz_TAKOUBA_-_Sahara_-_001165s.jpg.

[17] Zur neuen französischen Sicherheitspolitik im Sahel siehe unter vielen anderen RFI, Sahel: la France veut changer de cadre et de stratégie dans la lutte contre le terrorisme, RFI 11.6.2021 um 07:27, https://www.rfi.fr/fr/afrique/20210611-sahel-la-france-veut-changer-de-cadre-et-de-strat%C3%A9gie-dans-la-lutte-contre-le-terrorisme.

[18] Siehe Yaya Boudani, Barkhane: en visite au Burkina Faso, Le Drian revient sur les annonces de Macron, RFI 11.6.2021 um 23:36, https://www.rfi.fr/fr/afrique/20210611-barkhane-en-visite-au-burkina-faso-le-drian-revient-sur-les-annonces-de-macron. Interessant war, dass sich Le Drian bei dieser Gelegenheit bemüßigt fühlte, zu erklären, dass Paris keine Militärbasis in Burkina errichten wolle. Das braucht es freilich nicht – Kriegsgerät und SoldatInnen Frankreichs sind seit Langem am Flughafengelände von Ouagadougou untergebracht. Wer sich ihnen zu sehr nähert, auf den wird geschossen – wie es ein französischer Staatsbürger in der Nacht vom 20. auf den 21. Februar erfahren musste, den sein GPS in die Irre geleitet hatte. Siehe Agence d’information du Burkina, Burkina: un ressortissant français blessé dans une zone militaire, AIB 21.2.2021, https://www.aib.media/2021/02/21/burkina-un-ressortissant-francais-blesse-dans-une-zone-militaire/.

[19] Siehe Tatiana Kaboré, Terrorisme au Burkina: des évêques s’interrogent sur l’intérêt des forces étrangères dans la lutte, www.libreinfo.net 13.6.2021, https://libreinfo.net/terrorisme-au-burkina-les-eveques-de-la-conference-episcopale-burkina-niger-sinterrogent-sur-linteret-des-forces-etrangeres-dans-la-lutte/ sowie Lefaso.net, Situation sécuritaire: A quoi servent les bases militaires nationales et étrangères, s’interrogent les évêques du Burkina et du Niger, Lefaso.net, 13.6.2021 um 7h01, https://lefaso.net/spip.php?article105433https://lefaso.net/spip.php?article105433.

[20] Ich habe frei übersetzt – das Original übertreibt die Poesie, dort steht “que l’espérance des fruits déçoit de plus en plus la promesse des fleurs“, also “dass die Hoffnung der Früchte mehr und mehr das Versprechen der Blüten enttäuscht“. Siehe ebd. Dieses Zitat liefert mir auch den ersten Teil meiner Artikelüberschrift.