Nicht Bamako, nicht Paris – Kati ist wieder ’mal Malis Hauptstadt

Günther Lanier 27.5.2021 aus Ouagadougou (Stand 12h38 UT) (geschrieben für International, dort erschienen als Newsletter 53/2021, https://international.or.at/wp-content/uploads/2021/05/Mali-27.5.2021.pdf)

Frankreich hat Ende des 19. Jahrhunderts in Kati eine Kaserne gebaut und dort das 2. Regiment der senegalesischen Schützen stationiert. 15 km nördlich von Bamako war das, heute fast ein Vorort der malischen Hauptstadt. Mit etwas über 100.000 EinwohnerInnen besetzt Kati in militärischer Hinsicht im 21. Jahrhundert einen einzigartigen Posten im Land: Das Ende der Herrschaft Amadou Toumani Tourés (ATT) 2012, das Ende der Herrschaft Ibrahim Boubacar Keïtas (IBK) 2020 und das Ende der Herrschaft Bah N'Daws gestern, sie alle nahmen in Katis Camp Soundiata-Keïta[1] ihren Ausgang. Außer der Kaserne befindet sich in Kati das Prytanée militaire, die für zukünftige Militärs gedachte Sekundarschule des Landes[2].

 [3]

Der Putschisten-Chef ist 2021 derselbe wie 2020: colonel (Oberst) Assimi Goïta, 37 oder 38 Jahre jung[4]. Er ist somit genauso alt wie der kürzlich im Tschad durch einen Putsch an die Macht gekommene Mahamat Idriss Déby Itno.

Als Assimi Goïta & Co im August 2020 den malischen Präsidenten IBK stürzten, kamen sie einer breit angelegten Protest-Bewegung zuvor, die sich aus zivilgesellschaftlichen, oppositionell politischen und religiösen[5] Elementen zusammensetzte und die drauf und dran war, IBK an der Macht abzulösen. Als die Militärs in Bamako auftauchten, war das Volk begeistert, es ging wohl auch von einer Unterstützung für die Protest-Bewegung aus. Doch die Junta hatte ihre eigenen Ideen. Unter dem Druck der Internationalen Gemeinschaft mussten sie sich allerdings in die zweite Reihe zurückziehen und sowohl die Präsidentschaft als auch das Premierministeramt während der auf 18 Monate begrenzten Übergangszeit ZivilistInnen überlassen[6]. Assimi Goïta wurde Vize-Präsident. Dass er in Malis Innerem “die wahre Macht“ innehatte, schien klar.

Sein größter Konkurrent um diese “wahre Macht“ ist wohl Emmanuel Macron. Der hatte in getreuer Nachfolge François Hollandes eine Sahel-Kolonialisierung der neuen Art weiter vorangetrieben, für die Mali Anfang 2013 die Einfallspforte gewesen war, hatte Bamako Paris doch um militärischen Beistand gebeten, als es von Tuareg und vor allem IslamistInnen überrannt zu werden drohte. Die französische Opération Serval konnte den Terrorismus in die Schranken weisen, aber (sollte sie das gewollt haben) nicht besiegen. So wurde sie 2014 von der Opération Barkhane abgelöst. Diese hat das Einsatzgebiet auf die G5 Sahel-Länder ausgeweitet: Neben Mali insbesondere Niger und Burkina Faso sowie Mauretanien und Tschad. So ist Frankreich 60 Jahre nach den Unabhängigkeiten militärisch wieder in den Sahel-Staaten präsent[7].

2020 hatte Macron den malischen Putschisten keine großen Schwierigkeiten bereitet, hatte sich aber freilich hinter die von der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS erhobenen Forderungen gestellt, wobei er aber schnell klar gemacht hatte, dass die militärischen Aktivitäten Frankreichs in Mali ungebremst weitergingen. Daran hat er auch ein persönliches Interesse (auch heute noch), gelingt ihm doch im Inland nicht viel – so will er, wie sein Vorgänger, als Kriegsherr im Ausland punkten.

So zog sich 2020 die Junta aus dem politischen Vordergrund zurück und es begann die 18-monatige Übergangszeit, alle Sanktionen (insbesondere die von ECOWAS und Afrikanischer Union) wurden wieder aufgehoben. Und seither – ging wenig weiter. Von einem entschiedenen Durchgreifen gegen seit alters her bestehende Missstände war wenig zu bemerken und in der – freilich nach wie vor asymmetrischen – Auseinandersetzung mit den TerroristInnen gab es trotz der anhaltenden Unterstützung der Ex- und Neo-Kolonialmacht nur punktweise Fortschritte; terroristische Angriffe fordern nach wie vor regelmäßig ihre Opfer. Ein Wille zur Veränderung war in etwa ebenso abwesend wie unter der Präsidentschaft IBKs. Zuletzt war auch der größten Gewerkschaft des Landes der Kragen geplatzt: Angesichts seit Langem unerfüllter Versprechen der Regierung erklärte die UNMT, die Nationale Union der malischen ArbeiterInnen[8], einen Generalstreik[9], dem erheblicher Erfolg bescheinigt wurde.

Unter diesen Umständen und um den politischen und sozialen Dialog insbesondere auch mit der Zivilgesellschaft wiederzubeleben, hatte Übergangspräsident Bah N’Daw von seinem Premierminister mitsamt seiner Regierung den Rücktritt gefordert. Umgehend war am 14. Mai derselbe Moctar Ouane mit der Bildung der neuen, inklusiveren Regierung betraut worden. Und diese Regierung war am Montag, den 24. Mai vorgestellt worden. Die ersten Kommentare zeigten sich insbesondere überrascht, weiterhin vier Militärs an denselben wichtigen Posten zu finden (Verteidigung, Sicherheit, Territoriale Verwaltung, Nationale Versöhnung), bemerkten ansonsten unter den 25 MinisterInnen ein Mitglied der M5-Bewegung und einen Ex-Rebellen. Da war Entscheidendes übersehen worden: Die Militärs behielten zwar ihre vier Ministerämter, aber zwei darunter waren ausgetauscht worden: Zwei Oberste aus der Gruppe der Putschisten waren durch zwei Generäle ersetzt worden. Das gefiel weder der (aufgelösten) Junta noch Assimi Goïta und so erhielten Übergangspräsident Bah N’Daw und Übergangspremierminister Moctar Ouane, die praktischerweise Mauer an Mauer wohnen, noch am selben Montag Abend bewaffneten Besuch und wurden in die Kati-Kaserne verfrachtet. Gestern, Mittwoch, den 26. Mai, erklärten sie ihren Rücktritt. Daweil hatte die mittlerweile in Bamako befindliche ECOWAS-Delegation gemeinsam mit Vertretern der UNO-Mission Minusma Gott und die Welt getroffen und alles versucht, damit sie in Amt und Würden wiedereingesetzt würden. Bah N’Daw und Moctar Ouane wurden inzwischen freigelassen, um 1 Uhr nachts war das.

Die Verhaftung von Bah N’Daw und Moctar Ouane hat Assimi Koïta schlüssig erklärt: Die beiden hätten sich nicht an die Abmachungen gehalten. Bei einer Regierungsumbildung wäre er zu konsultieren gewesen. Umso mehr bei den beiden strittigen Posten, denn für Verteidigung und Sicherheit sei in der Übergangszeit er zuständig. Da die beiden ihre Kompetenzen missbraucht und überschritten hätten, sei ihm nichts Anderes übriggeblieben, als sie festnehmen zu lassen.

Er inszenierte sich also als Wahrer von Recht und Anstand. Ein gegebenes Wort bricht mann nicht.

Mit der Kündigung der beiden ist Assimi Koïta automatisch Staatschef[10]. Es heißt, das wolle er für die verbleibende zweite Hälfte der Übergangszeit auch bleiben. Dass die Wahlen wie geplant nächstes Jahr stattfinden würden, hat er ab Montag Abend gebetsmühlenartig wiederholt – dabei handelt es sich tatsächlich um den Hauptauftrag, den die “internationale Gemeinschaft“ für die Übergangszeit erteilt hat[11]. Und er hat offenbar der M5 den Premierminister-Posten angeboten und die Verhandlungen stünden gut. Die M5, die Bewegung, die IBK wohl gestürzt hätte, wenn ihr die Oberste nicht ins Werk gepfuscht hätten, war bisher in den Übergangsinstitutionen weitestgehend außen vor geblieben.

Inzwischen ist die internationale Gemeinschaft in heller Aufregung. Allen voran dieses Mal Emmanuel Macron. Putsch! Oder: Putsch im Putsch! Das dürfen sie doch nicht! Nicht nur aus Paris, auch aus Berlin und Brüssel und Washington erschallen laute Aufforderungen zur Rückkehr zur “demokratischen“ Vernunft. Washington hat sogar die Militärhilfe suspendiert – soviel ich weiß, ist das die bisher einzige konkrete Sanktion.

Und Macron wirft sich ins Zeug: Der Volkswille (?) dürfe nicht länger mit Füßen getreten werden.

Dabei hat er vor Kurzem den Militärputsch im Tschad abgesegnet, hat sogar die Afrikanische Union dazu gebracht, den Militärischen Transitionsrat (Conseil militaire de transition/CMT) des Tschad unterstützend zu begleiten statt ihren sehr klaren Grundsätzen gemäß die tschadische Mitgliedschaft zu suspendieren.

Aber es gibt halt solche und solche befreundete Länder. Der Tschad liefert KämpferInnen für die französische Terrorbekämpfung im Sahel. Mali hingegen ist reiner Empfänger der französischen Militäralmosen. Quod licet Iovi…

Und das Volk bei alledem? In Bamako, berichtet Radio France International heute Früh um 7h24[12], geht das Leben im Wesentlichen seinen normalen Gang. Und RFI zitiert, was ein Student in einer Diskussion mit KollegInnen zum Besten gab: “So ein Land, ständig so unterwegs, ein Präsident tritt zurück, ein anderer besteigt den Thron… um ehrlich zu sein, beunruhigt mich das freilich. Während die anderen Fortschritte machen, machen wir nichts als Rückschritte. Und natürlich leiden wir dann. Wegen dieser ganzen Umstände und der schlechten Organisation. Das ist das Problem“.

* * *

Endnoten:

[1] Soundiata Keïta war der Gründer des historischen Mali-Reiches.

[2] Der Name Prytanée kommt aus Frankreich, von wo sonst? 1980 war die höhere Militärschule des Landes (Ecole militaire interarmes/Emia) in einem Versuch, weniger (potentiell gefährliche) Militärs in Kati zu konzentrieren, nach Koulikoro weiter im Norden verlegt worden.

[3] Soldaten im Dienste Frankreichs in Kati 1908, Foto François-Edmond Fortier, leicht überarbeitet GL, https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Tirailleurs_soudanais_%C3%A0_Kati_(1).jpg.

[4] Er ist 1983 geboren.

[5] Insbesondere der erzkonservative Imam Dicko.

[6] Sie versuchten, ein bisschen zu mogeln: Bah N'Daw war ein erst 2012 als Oberst in den Ruhestand getretener Ex-Militär.

[7] Meines Wissens unter den 5 nur in Mauretanien nicht.

[8] Union nationale des travailleurs du Mali.

[9] Die zweite Etappe dieses Generalstreiks wurde aus Anlass des neuerlichen Putsches ausgesetzt, da es ja kein Gegenüber für Verhandlungen gibt.

[10] Laut BBC von heute 27.5. um 12h19 hätte sich Goïta zum Präsidenten erklärt. Das steht schon im Titel, wird im Artikel dann allerdings nirgends weiter belegt: BBC, Mali's coup leader Assimi Goïta declares himself president, BBC 27.5.2021 um 12h19, https://www.bbc.com/news/world-africa-57270050.

[11] An Veränderung ist diese internationale Gemeinschaft ja nicht interessiert – es soll alles so schnell wie möglich in die gewohnten Bahnen zurückgelenkt werden, zum business as usual, tunlichst unter einem Staatschef (einer Staatschefin), dem (der) es gelingt, die Bevölkerung bei Laune zu halten.

[12] RFI, Mali: que peut désormais faire Assimi Goïta, le chef de la junte militaire? RFI 27.5.2021 um 7h24, Übersetzung GL, https://www.rfi.fr/fr/afrique/20210527-mali-que-peut-d%C3%A9sormais-faire-assimi-go%C3%AFta-le-chef-de-la-junte-militaire.